Feuerwehrhaus - Stellungnahme zum WP/WR-Bericht

Veröffentlicht am 28.11.2013 in Ratsfraktion

Eslohe plant das seit Jahren größte Projekt der Gemeinde. Der WP/WR-Bericht über die aktuell sehr viel höher als bisher zu erwartenden Kosten bei diesem geplanten Bau des neuen Feuerwehrhauses in Eslohe erweckt den Eindruck, die SPD-Fraktion habe im Rat die aktuelle Berechnung der Verwaltung kritiklos hingenommen. Das ist nicht der Fall.

Bürgermeister Kersting gesteht den „unschönen Kommunikationsfehler“ ein und entschuldigt sich dafür. Als erledigt kann man damit diese Kostenfehleinschätzung von ca. 1 Mio. € aber keinesfalls abtun. Es bedarf einer kritischen Hinterfragung der Gründe. Diese wurde in der Sitzung durch den stellvertretenden SPD- Fraktionsvorsitzenden Johannes Schwanekamp vorgenommen. Im angesprochenen WP/WR-Bericht wird auf diese Kritik nicht eingegangen, erwähnt wird lediglich, dass „die SPD die Entwicklung bedauere und die Entschuldigung annehme".   In der Darstellung fehlen alle Kritikpunkte, die von der SPD vorgetragen wurden:   Die SPD wirft der Verwaltung vor, blauäugig vorgegangen zu sein: Aufgrund von Pressemitteilungen und unverbindlichen Gesprächen mit der Mescheder Verwaltung wurden auf Grundlage des Baus des Feuerwehrhauses in Freienohl (2010/2011) die ungefähren Kosten falsch eingeschätzt.   Aufgrund von jüngsten Nachfragen im Esloher Rat ermittelte man erst jetzt unter Hinzuziehung von Experten aus dem Bereich Feuerschutz und Gebäudemanagement die genaueren, dann wesentlich höheren Kosten.   Die Verantwortlichen der Esloher Verwaltung hätten frühzeitig eine belastbare Kostenermittlung durchführen müssen. Erst jetzt kam der BKI Baukosten-Index für vergleichbare Gebäude, der auch Feuerwehrhäuser umfasst, zur Anwendung - dies hätte bereits deutlich früher geschehen können, wenn nicht sogar müssen.   Die SPD Fraktion befürchtet, dass die finanzielle und zeitliche Abwicklung des Baus nicht mehr eingehalten und neu bestimmt werden muss. Es wird ein finanzieller Kraftakt für die Gemeinde.   Die Äußerung eines CDU Ratsmitgliedes, im Endeffekt hätten alle „gepennt", ist schlichtweg falsch. Zumindest den SPD-Ratsmitgliedern lagen keine hinreichende Angaben (z.B. Flächenangaben) vor, die eine erste Einschätzung zugelassen hätten. Alle verwertbaren Angaben wurden „offiziell" erst in der letzten Woche durch die Verwaltung an die Fraktionen per Email weitergegeben. Ob die CDU-Fraktion bereits früher informiert war, wissen wir nicht.   Für die SPD-Fraktion steht fest, dass trotz allem ein neues Feuerwehrhaus in Eslohe gebaut werden muss. Für die anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 muss die Verwaltung genaue Zahlen und ihre Vorstellungen nennen, wie die Finanzierung und der Zeitplan neu aufgestellt werden sollen